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Macht TIROL Schule???? (Archiv)
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| Archiviert: 06.01.2011 Nach dem Verfassungsgerichtshoferkenntnis vom 07.10.2010, einen Tag nach der Komani Festnahme, beginnt zumindest das Land Tirol beziehungsweise der dortige Leiter der Sicherheitsdirektion ENDLICH umzudenken.
Glaubt man den Aussagen des Chefs der Tiroler Sicherheitsdirektion, Dr. Josef Kreutner, in einem persönlichen Interview mit dem Monatsmagazin ECHO, so hat Tirol ein Umdenken in der Abschiebepraxis von gut integrierten Menschen, insbesondere Familien mit Kindern eingeleitet.
Auf der Grundlage des VfGH Erkenntnisses vom 07.10.2010, welches eindeutig festhält, dass das Fremdenrecht - bis jetzt sehr restriktiv ausgelegt - bei der Abwägung zu den Punkten Integration und Recht auf Privat - und Familienleben nicht mehr wie bisher derart übergeordnet erachtet werden darf beim Ermessen zur Gewährung einer Niederlassungsbewilligung, entschied Kreutner für Tirol, dass bei Voraussetzung der entsprechenden Integration Familien sich in Tirol nicht mehr vor Abschiebung fürchten müssen.
Purple Sheep hofft, dass Kreutner diese Aussagen nach Veröffentlichung nicht wieder zurücknehmen oder relativieren muss und dass es nun endlich zu einer raschen bundesweiten Lösung kommt - andernfalls werden wir unsere Betroffenen wohl nach Tirol übersiedeln müssen!
http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/0/7/0/CH0006/CMS1288008153476/ausweisung_-_verfassungwidrige_abwaegung_b950-10.pdf
 Karin, 20.12.2010Thema: k.D. | |
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